70 Jahre Deutschland in der Nato: Steinmeier hebt Bedeutung der Mitgliedschaft hervor / Foto: LEON KUEGELER - AFP/Archiv
70 Jahre Deutschland in der Nato: Steinmeier hebt Bedeutung der Mitgliedschaft hervor
70 Jahre nach dem Beitritt Deutschlands zur Nato hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Bedeutung der deutschen Mitgliedschaft in dem Verteidigungsbündnis hervorgehoben. Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und zu einer Zeit, in der "die USA ihre europäischen Verbündeten enorm unter Druck setzen", komme Deutschland eine "Schlüsselrolle" in der Nato zu, sagte Steinmeier am Montag bei einem Festakt in Brüssel. Nato-Generalsekretär Mark Rutte würdigte Deutschland als "treibende Kraft" innerhalb des Verteidigungsbündnisses.
Steinmeier sagte im Nato-Hauptquartier in Brüssel auf Englisch, Deutschland werde danach streben, "mit seinen Streitkräften und seiner Infrastruktur das Rückgrat der konventionellen Verteidigung in Europa" zu werden. Mit Blick auf die deutsche Geschichte sagte Steinmeier, ein "schlecht gerüstetes Deutschland ist heute die größere Gefahr für Europa als ein stark gerüstetes Deutschland". Die Deutschen müssten sich dieser neuen Realität stellen.
"Wir brauchen ein starkes Militär - nicht um Krieg zu führen, sondern um ihn zu verhindern", argumentierte der ehemalige deutsche Außenminister. Zugleich beschwor er die transatlantische Zusammenarbeit. Wenn Europa und Nordamerika in der Nato "gleich stark" seien, sei "dieses Bündnis für beide Seiten des Atlantiks von unersetzlichem Wert".
An dem Festakt nahm neben Steinmeier und Rutte auch der geschäftsführende Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) teil. Rutte und Steinmeier legten gemeinsam einen Kranz am Mahnmal der im Dienst der Nato gefallenen Soldaten nieder.
Rutte sagte, Deutschland habe sich seit dem Nato-Beitritt als "verlässlicher Verbündeter erwiesen". Die Nato sei dadurch "stärker und sicherer geworden".
Die Bundesrepublik Deutschland war der Nato am 6. Mai 1955, nur zehn Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, trotz starker Vorbehalte unter anderem Frankreichs beigetreten. Nach Ende des Kalten Krieges nahm die Bundeswehr an mehreren Nato-Einsätzen im Ausland teil, etwa in Afghanistan und im Kosovo. Dabei kamen nach Angaben der Bundeswehr mehr als 100 deutsche Soldaten ums Leben.
Steinmeier drückte seine Dankbarkeit dafür aus, dass Deutschland nach den Verbrechen des Zweiten Weltkrieges "wieder einen Platz am Tisch" bekommen habe und sich "sogar wieder bewaffnen" habe dürfen. Wie der Beitritt zu den Vereinten Nationen und die europäische Integration sei die Aufnahme in die Nato ein "Schlüssel" gewesen, "der meinem Land den Weg zu Frieden, Wohlstand und Einheit eröffnete", betonte der Bundespräsident.
Pistorius bezeichnete den deutschen Nato-Beitritt bei einem anschließenden Empfang als "historischen Schritt, der durch das Vertrauen und die Unterstützung unserer Bündnispartner ermöglicht wurde". Deutschland sei "bestrebt, mehr Verantwortung für die europäische Sicherheit zu übernehmen", sagte Pistorius laut vorab verbreitetem Redemanuskript auf Englisch. Deutschland habe die Stärkung seiner Verteidigung zu "einer höchsten Priorität gemacht".
Der Festakt fand gut eine Woche vor dem eigentlichen Jubiläum statt. Am tatsächlichen Jahrestag am 6. Mai soll CDU-Chef Friedrich Merz vom Bundestag zum nächsten Bundeskanzler gewählt werden.
P.Sartori--GdR
