Nach Trump-Drohungen: Kanadier wählen neues Parlament

Der kleine Parteitag der Bundes-CDU hat am Montagnachmittag seine Beratungen über den Koalitionsvertrag von Union und SPD aufgenommen. Die 155 Delegierten des so genannten Bundesausschusses sollten in der auf fünf Stunden angesetzten Sitzung in Berlin grünes Licht für das Regierungsbündnis unter Führung des designierten Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) geben. Der Koalitionsvertrag werde die Grundlage für eine "stabile und handlungsfähige Regierung" sein, sagte Merz zur Eröffnung.
Inmitten der von US-Präsident Donald Trump geschürten Spannungen hat am Montag die Parlamentswahl in Kanada begonnen. Dabei geht Premierminister Mark Carney mit seiner Liberalen Partei als Favorit ins Rennen: Die Regierungspartei lag zuletzt in Umfragen knapp vier Punkte vor der Konservativen Partei von Oppositionsführer Pierre Poilievre.
Russland hat mit Blick auf mögliche Verhandlungen mit Kiew seinen Anspruch auf die besetzen Regionen in der Ukraine bekräftigt. Die internationale Anerkennung der Annexion der Krim und von vier weiteren Regionen sei "unabdingbar", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor erklärt, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach seiner Einschätzung bereit sein könnte, die Krim im Zuge eines Waffenruhe-Abkommens mit Russland "aufzugeben".
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den deutschlandweiten Start der elektronischen Patientenakte (ePA) an diesem Dienstag als "Zeitenwende" und "längst überfälligen Wendepunkt in der Digitalisierung der Gesundheitsversorgung" begrüßt. "Patientinnen und Patienten bekommen endlich einen Überblick über ihre Daten und Befunde. Ärztinnen und Ärzte können bessere Entscheidungen treffen", betonte Lauterbach am Montag in Berlin. "Damit wird die Qualität der Versorgung besser."
Mehr als ein Jahr nach einem Gewaltverbrechen an einem Arzt aus dem sächsischen Chemnitz sind drei Angeklagte zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden. Das Landgericht Chemnitz sprach die Witwe des getöteten Kardiologen und zwei Bekannte der Frau am Montag des Mordes aus Habgier und Heimtücke schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Das Gericht folgte damit der Forderung der Staatsanwaltschaft.
Gut eine Woche vor der geplanten Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler hat die Union ihre Kabinettsmitglieder für die schwarz-rote Regierung bekannt gegeben. Als Außenminister soll demnach der CDU-Bundestagsabgeordnete Johann Wadephul künftig am Kabinettstisch sitzen, die versprochene "Migrationswende" soll der bisherige CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt umsetzen. Am Nachmittag entscheidet nun ein kleiner Parteitag der CDU über die Annahme des Koalitionsvertrags.
Vor dem Thüringer Oberlandesgericht (OLG) in Jena hat der Prozess gegen zwei mutmaßliche Mitglieder und einen Unterstützer der rechtsextremen Kampfsportgruppe Knockout 51 begonnen. Zum Prozessauftakt am Montag wurde die Anklage verlesen, die Beweisaufnahme soll am Dienstag beginnen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Zwei der Männer, darunter ein mutmaßlicher Rädelsführer, wird Mitgliedschaft in einer kriminellen und terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Der dritte ist wegen Unterstützung angeklagt.
Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Bayern ist auf ein Rekordhoch gestiegen. 2024 wurden 1515 Fälle dokumentiert, wie die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) Bayern am Montag mitteilte. 2023 hatte es noch 761 Vorfälle gegeben. Innerhalb eines Jahres verdoppelte sich die Zahl damit nahezu. 80 Prozent der Vorfälle zeichneten sich durch israelbezogenen Antisemitismus aus.
Ein früherer Arzt aus Nordrhein-Westfalen ist erfolglos vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gegen seine Verurteilung wegen Totschlags vorgegangen. Dies teilte der BGH am Montag in Karlsruhe mit. Das Landgericht Essen hatte gegen den Neurologen und Psychiater im Februar 2024 drei Jahre Haft verhängt, weil er einem psychisch kranken Patienten beim Suizid geholfen hatte. Dieser habe seine Entscheidung wegen einer akuten paranoiden Schizophrenie nicht frei treffen können. (Az. 4 StR 265/24)
Die scheidende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihren designierten CSU-Nachfolger Alexander Dobrindt zur Nominierung beglückwünscht. Sie gratuliere Dobrindt "ganz herzlich zu seiner Nominierung als künftiger Bundesinnenminister und wünsche ihm eine glückliche Hand", erklärte Faeser am Montag. Dobrindt werde sich "auf ein Ministerium und Behörden mit hochprofessionellen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verlassen können, die jeden Tag alles für ein starkes und sicheres Deutschland geben".
Den bei der Techniker Krankenkasse (TK) versicherten Erwerbstätigen sind im vergangenen Jahr so viele Herz-Kreislauf-Medikamente verordnet worden wie noch nie. Durchschnittlich wurden jeder und jedem Erwerbstätigen 108 Tagesdosen Herzmedikamente verschrieben, was nach Angaben der TK vom Montag einen neuen Höchstwert darstellte. Zu Beginn der Auswertungen im Jahr 2000 waren es noch 49 Tagesdosen gewesen.
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat Antonio Rüdiger nach dessen Ausraster im spanischen Pokalfinale scharf gerügt, wird den Nationalspieler aber nach SID-Informationen nicht sanktionieren. Das teilte Sportdirektor Rudi Völler am Montag mit.
Zwei Tage nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Muslim in einer Moschee im Süden Frankreichs hat sich der mutmaßliche Täter in Italien der Polizei gestellt. Der 2004 in Lyon geborene Franzose solle demnächst nach Frankreich ausgeliefert werden, teilte der Staatsanwalt von Alès, Abdelkrim Grini, am Montag mit. Der Mann hatte sich am späten Sonntagabend auf einer Polizeiwache im italienischen Pistoia gemeldet.
Handball-Nationalspieler Julian Köster wechselt im Sommer 2026 vom VfL Gummersbach zum deutschen Rekordmeister THW Kiel. Der 25 Jahre alte Rückraumspieler unterschrieb bei den Zebras einen Vier-Jahres-Vertrag bis zum 30. Juni 2030. Köster reifte in Gummersbach zum Führungsspieler und wurde dort 2022 zum Kapitän, mit der Nationalmannschaft gewann er 2024 Olympia-Silber.
Der Zugriff auf zwei deutschsprachige Pornoseiten bleibt nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts vorläufig gesperrt. Die Eilanträge des Betreibers wurden zurückgewiesen, wie das Gericht am Montag mitteilte. Bei dem Betreiber handelt es sich um eine Firma mit Sitz in Zypern.
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für Jens Spahn als künftigen Vorsitzenden der Unionsfraktion entschieden. Merz habe am Montag im CDU-Bundesvorstand angekündigt, dass er den früheren Bundesgesundheitsminister gemeinsam mit CSU-Chef Markus Söder für den Posten vorschlagen werde, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Teilnehmerkreisen. Söder hatte sich bereits am Sonntag für Spahn ausgesprochen.
Union Berlin ist im Rechtsstreit um das Skandalspiel gegen den VfL Bochum in letzter Instanz vor dem Ständigen Schiedsgericht gescheitert. Das Gericht bestätigte die Urteile des Sport-und Bundesgerichts des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), den Bochumern nach dem Feuerzeugwurf auf ihren Torwart Patrick Drewes einen 2:0-Sieg zuzusprechen, nachdem die Partie am 14. Dezember des Vorjahres ursprünglich 1:1 geendet war.
Am Montag soll ein zweites Spezialschiff zur Umwandlung von Flüssiggas (LNG) in Erdgas in Wilhelmshaven ankommen - die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert deshalb die Stilllegung des ersten dort eingesetzten Schiffes. "Jetzt gibt es erst recht keinen Grund mehr, die besonders umweltschädliche 'Esperanza' am Netz zu lassen", erklärte DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner. Demnach verschmutzt das Schiff das Wattenmeer und ist nicht ausreichend ausgelastet. Es drohe "massive Überkapazität".
Der bisherige CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt soll neuer Bundesinnenminister werden. Dies gab CSU-Chef Markus Söder am Montag im Parteivorstand bekannt, wie Teilnehmer der Nachrichtenagentur AFP bestätigten. Demnach wird von der CSU außerdem Dorothee Bär Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt und Alois Rainer neuer Bundeslandwirtschaftsminister.
Mehr als ein Drittel der staatlichen Hochschulen in Deutschland steht unter der Leitung einer Frau. Die Quote weiblicher Hochschulleitungen stieg zwischen 2021 und 2024 von 25 auf 35 Prozent, wie das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) am Montag in Gütersloh mitteilte. Während der Frauenanteil bei den Universitätsleitungen bei 41 Prozent liegt, beträgt er bei Fachhochschulen beziehungsweise Hochschulen für angewandte Wissenschaften 30 Prozent.
Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) hat scharf kritisiert, dass keines ihrer Mitglieder auf der Kabinettsliste des mutmaßlich künftigen Kanzlers Friedrich Merz vertreten ist. "Eine Bundesregierung ohne Beteiligung der CDA kannte ich bisher nur aus Zeiten, in denen die CDU in der Opposition war", sagte der CDA-Vorsitzende Dennis Radtke am Montag der "Süddeutschen Zeitung". Er nannte dieses Vorgehen von Merz "befremdlich".
Die scheidende Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihrem designierten CDU-Nachfolger Johann Wadephul zur Nominierung gratuliert. "Herzlichen Glückwunsch zur Nominierung zum Außenminister, lieber Johann Wadephul", schrieb Baerbock am Montag im Onlinedienst X. "Bei Deinem Einsatz in diesen absolut nicht einfachen Zeiten kannst Du Dich im Auswärtigen Amt auf ein Team der Extra-Klasse verlassen."
Nach einer Reihe von Angriffen auf Gefängnisse in Frankreich sind am Montag bei landesweiten Razzien mehr als 20 Verdächtige festgenommen worden. 22 Festnahmen seien bereits erfolgt, teilte die Staatsanwaltschaft für Terrorismusbekämpfung mit. Wohnungsdurchsuchungen bei Verdächtigen, die zwischen dem 13. und 21. April Gefängnisse angegriffen haben sollen, dauerten demnach an.
Rund zwei Jahre vor der nächsten Bürgerschaftswahl in Bremen liegt die AfD in dem Stadtstaat einer Umfrage zufolge bei 15 Prozent. Die in einer rot-grün-roten Koalition mit Grünen und Linkspartei regierende SPD ist der am Montag veröffentlichten Befragung von Infratest dimap für Radio Bremen zufolge trotz Verlusten mit 25 Prozent weiter stärkste Kraft. Dahinter folgt mit 22 Prozent die CDU. Die Grünen kommen auf 14 Prozent, die Linke erreicht 13 Prozent.
Gute eine Woche vor seiner geplanten Wahl zum Bundeskanzler hat CDU-Chef Friedrich Merz die designierten Ministerinnen und Minister seiner Partei für die schwarz-rote Bundesregierung bekannt gegeben. Der Bundestagsabgeordnete Johann Wadephul soll das Außenministerium leiten, wie die CDU am Montag mitteilte. Die frühere Umwelt- und Verkehrsstaatssekretärin Katherina Reiche wurde als künftige Wirtschaftsministerin benannt.
Bei US-Luftangriffen auf ein Flüchtlingslager im Jemen sind nach Angaben der Huthi-Miliz mindestens 68 Menschen getötet worden. Bei den Opfern der Attacke in Sadaa handele es sich um afrikanische Migranten, berichtete der von den Huthis kontrollierte Sender Al-Masirah TV am Montag. 47 weitere Menschen seien verletzt worden. Die Nachrichtenagentur AFP konnte die Angaben zunächst nicht verifizieren. Nach Angaben des Innenministeriums der Huthis waren in dem Zentrum für illegal eingereiste Migranten in Sadaa 115 Menschen untergebracht.
Die neue Bundesregierung aus Union und SPD will Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor Abzocke auf Zweitmärkten für Sport- oder Musikveranstaltungen schützen. "Es geht nicht, dass Veranstaltungen schnell ausverkauft sind, aber online Tickets für ein Vielfaches des Ursprungspreises verkauft werde", sagte SPD-Politiker Johannes Fechner den Zeitungen der Funke- Mediengruppe (Montagsausgaben). Der Weiterverkauf von Karten soll demnach nicht verboten, aber transparenter gestaltet werden.
Zwei Kinder sind in Niedersachsen bei einer Verpuffung teils schwer verletzt worden. Ein zehnjähriger Junge erlitt schwere Verletzungen und wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen, wie die Polizei in Osnabrück am Montag erklärte. Ein Zwölfjähriger kam mit leichten Blessuren davon. Ein Rettungswagen brachte ihn ebenfalls in eine Klinik.
Knapp ein Jahr nach dem Skandal um rechtsextreme Gesänge zu dem Partyhit "L'amour Toujours" in einer Bar auf der Nordseeinsel Sylt hat die Staatsanwaltschaft Flensburg die Ermittlungsverfahren gegen drei von vier Beteiligten eingestellt. Das Absingen der Textzeile "Ausländer raus, Deutschland den Deutschen" erfülle im vorliegenden Fall laut höchstrichterlicher Rechtsprechung noch nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung, teilte die Behörde am Montag mit.
Gute eine Woche vor seiner geplanten Wahl zum Bundeskanzler hat CDU-Chef Friedrich Merz die designierten Minister seiner Partei für die schwarz-rote Bundesregierung bekannt gegeben. Der Bundestagsabgeordnete Johann Wadephul soll das Außenministerium leiten, wie die CDU am Montag mitteilte. Die frühere Umwelt- und im Verkehrsstaatssekretärin Katherina Reiche soll Wirtschaftsministerin werden.
Kreml-Chef Wladimir Putin hat den Einsatz nordkoreanischer Soldaten bei Kämpfen gegen die ukrainische Armee in der russischen Grenzregion Kursk als "Heldentat" bezeichnet. "Die koreanischen Freunde haben gehandelt, geleitet von Gefühlen der Solidarität, der Gerechtigkeit und wahrer Kameradschaft", erklärte Putin am Montag nach Angaben des Kreml.
IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage in Deutschland vor einem Missglücken der aktuellen Regierungsbildung gewarnt. "Ein Scheitern wäre ein Desaster, Deutschland kann sich jetzt keine Hängepartie leisten", sagte Benner dem Magazin "Spiegel" nach Angaben vom Montag. "Wir sehen genügend kritische Punkte im Koalitionsvertrag, aber wir sehen keine Alternative dazu." Der Vertrag sei im Großen und Ganzen ausgewogen, für Beschäftigte sei viel erreicht worden, "von der Mitbestimmung bis zur Tariftreue".
Die AfD bleibt in Mecklenburg-Vorpommern nach einer neuen Umfrage weiterhin stärkste Kraft. In einer am Montag veröffentlichten Insa-Umfrage für den "Nordkurier" kommt die in Teilen rechtsextremistische Partei auf 29 Prozent. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig folgt mit 21 Prozent.
Mehr als ein Viertel (27 Prozent) der abhängig Beschäftigten in Deutschland arbeitet zumindest gelegentlich am Wochenende. Besonders hoch ist der Anteil in den Branchen Gastgewerbe, Kunst, Unterhaltung und Erholung sowie im Handel, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. An Samstagen arbeitete im Jahr 2023 zumindest gelegentlich ein Viertel aller Beschäftigten, sonntags 15 Prozent und an Feiertagen sechs Prozent.
Verteidiger Diogo Leite von Fußball-Bundesligist Union Berlin hat nach dem Schockmoment im Spiel beim VfL Bochum (1:1) Entwarnung gegeben. "Danke für all die Unterstützung und die Nachrichten. Ich bin okay und werde bald zurück sein", schrieb der Portugiese unter ein Bild bei Instagram, das ihn im Krankenhaus in einer großen Halskrause und noch immer im Trikot der Hauptstädter zeigt.
In der Stunde seines größten Erfolges dachte Arne Slot an seinen berühmten Vorgänger - und sang eine Hymne auf Jürgen Klopp. Ob beim Ständchen mit dem zu Ehren des Deutschen umgedichteten Evergreen "Life Is Life" oder später vor den TV-Mikrofonen: Der niederländische Meistercoach des FC Liverpool ließ keinen Zweifel daran, wem dieser Triumph auch und zu großen Teilen zu verdanken ist.
Der deutsche Eishockeystar Leon Draisaitl hat die Edmonton Oilers in der ersten Runde der Play-offs der NHL mit einer überragenden Leistung zum Ausgleich geführt. Der Kölner schoss beim 4:3 (0:1, 1:2, 2:0, 1:0) nach Verlängerung im dramatischen vierten Spiel gegen die Los Angeles Kings nach zuvor drei Vorlagen den entscheidenden Treffer. In der Best-of-seven-Serie stellten die Oilers auf 2:2.
Deutschlands Rüstungsausgaben sind im vergangenen Jahr um mehr als ein Viertel nach oben geschnellt. Wie aus dem am Montag veröffentlichten Bericht des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri) hervorgeht, gab die Bundesrepublik 2024 insgesamt 28 Prozent mehr für das Militär aus als im Vorjahr. Die Ausgaben beliefen sich demnach auf rund 77,6 Milliarden Euro (88,5 Milliarden Dollar), Deutschland wurde damit zum Land mit dem weltweit viertgrößten Verteidigungsbudget.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könnte nach Einschätzung von US-Präsident Donald Trump bereit sein, die Krim im Rahmen eines Waffenruhe-Abkommens an Russland aufzugeben. Trump erhöhte am Sonntag (Ortszeit) zudem den Druck auf Kreml-Chef Wladimir Putin und forderte ihn auf, "mit dem Schießen aufzuhören" und ein Abkommen zur Beendigung des Krieges zu unterzeichnen. Nordkorea bestätigte derweil erstmals die Entsendung von Truppen nach Russland.